Eine ausführliche Frage und Antwortliste findet sich im WIKI des AK Zensur. Dort ist ohne Anmeldung auch das Bearbeiten möglich. Bitte nicht die Arbeit dreimal machen und dabei zersplittern
Fragen an die Petitentin
F: Zweifeln Sie die Kompetenz oder Legitimation des BKA an?
A: Ja, und das zu Recht. Beispiel Operation Himmel (oder war das ein LKA?)
F: Die Redefreiheit ist nicht uneingeschränkt, es gibt klare Grenzen im Grundgesetz, z.B. beim Verstoß gegen die Würde des Menschen. Warum sollte das Internet eine Extrawurst bekommen?
A:
F: Gibt es Bedingungen, unter denen Sie eine Zugangsbeschränkung auf kinderpornographische Seiten gutheißen würden?
A:
F: Wie soll Kinderpornographie aus dem Ausland wirksam bekämpft werden, wenn das deutsche Gesetz keine Handhabe dort gegen sie hat?
A: Kinderpornographie ist in so gut wie allen Staaten der Welt strafbar. NGOs gelingt es regelmäßig solche Seiten sperren zu lassen. Auf den bekannt gewordenen Sperrlisten anderer Länder waren die meisten Seiten in westlichen Ländern.
F: Sollten nicht alle erdenklichen Maßnahmen getroffen werden um betroffenen zu helfen?
A:
F: Sollten die technischen Methoden weiterentwickelt werden wenn sie unwirksam sind?
A:
F: Spielen sie damit den Konsumenten nicht in die Hände?
A:
F: Sollte man nicht die Leute die sich so stark gegen Zensur einsetzen überprüfen warum sie das tuen?
A:
F: Welche Mittel wären ihrer Meinung nach geeigneter um den Zugang zu diesem Massenmarkt zu verhindern?
A1: Es gibt keine von Experten bestätigten Zahlen die auf die Existens eines kommerziellen Massenmarktes hinweisen!
F: In anderen Ländern gibt es bereits gute Erfahrungen mit diesen Sperrungen warum sollte man sie also nicht auch hier einsetzen?
A:
F: Könnte das STOPP Schild nicht Nutzer die Zufällig auf die Seite kommen davon abhalten sich solche Seiten anzusehen?
A: Falls jemand wirklich per Zufall auf diese seite gerät sollte es ihm Möglich sein diese zu melden ohne das er sich Strafbar macht, ausserdem wird es interessierte Nutzer nur auf diese Seite aufmerksam machen.
F: Ist es nicht Paranoid von einer Zensur zu sprechen, immerhin leben wir in einem Demokratischen Staat.
A:
F:
A1:
A2: